Das US-amerikanische Patent- und Markenamt hat bei der Überprüfung von zwei zum File Allocation Table File System von Microsoft beanspruchten Patenten offenbar Unklarheiten entdeckt. Das Patentamt hat die Patente aber nicht wegen der Beschreibung von Techniken bemängelt, die bereits vor Einreichung der Patentschrift im Einsatz waren ("Prior Art"). Vielmehr habe es die Patente zurückgewiesen, verlange aber lediglich Beweise, dass tatsächlich alle sechs der genannten Erfinder an der Entwicklung beteiligt gewesen seien.

"Das US-Patent 5,579,517 (Common name space for long and short filenames) war im vergangenen Jahr nach Intervention der Public Patent Foundation (PUBPAT) vom Patentamt wegen "Prior Art" für ungültig erklärt worden. Daraufhin hatte Microsoft Widerspruch eingelegt. Das zweite nun vom Patentamt neu überprüfte Patent mit der Nummer 5,758,352 trägt den gleichen Titel. Microsoft bietet seit Dezember 2003 Lizenzen für Techniken beim FAT-Dateisystem an. Dafür erwerben die Hersteller die Erlaubnis, Speichermedien wie Flash Memory mit dem Dateisystem zu formatieren und dafür Techniken von Microsoft beispielsweise zur Nutzung langer Dateinamen einzusetzen."

Die Prof. Hellberg EDV Beratung und IT-Consulting Hannover wird die weiteren Entwicklungen verfolgen.

(gh, hannover)

(siehe auch Heise News-Ticker:)

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